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Die «Richtlinien für Institutionelle Investoren zur Ausübung ihrer Mitwirkungsrechte bei Aktiengesellschaften» (Richtlinien) beschreiben Best-Practices für Institutionelle Investoren zur Ausübung ihrer Mitwirkungsrechte bei Aktiengesellschaften. Institutionelle Investoren wie Vorsorgeeinrichtungen, Versicherungen oder Anlagefonds tragen mit ihrer Stimmrechtsausübung eine grosse Verantwortung. «Mit der freiwilligen Annahme dieser Regeln setzen die Institutionellen Investoren ein deutliches Signal, ihre Verantwortung gegenüber den Begünstigten ernst zu nehmen», erklärt Dominique Biedermann, Direktor von Ethos. Entsprechend wichtig ist, dass auch sie – wie die börsenkotierten Unternehmen – im Bereich der Mitwirkungsrechte über eine «Good Corporate Governance» verfügen.

Richtlinien sind eine sinnvolle Ergänzung zum Swiss Code
Im Sommer 2011 haben economiesuisse, Institutionelle Investoren, Stimmrechtsberater und Regulierungsbehörden die heute publizierten Richtlinien initiiert. Neben dem «Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance» (Swiss Code), der sich an die börsenkotierten Unternehmen richtet, ergänzen die Richtlinien die auf dem Markt verfügbaren Selbstregulierungsinstrumente der «Good Corporate Governance» im Bereich der Mitwirkungsrechte. Damit positioniert sich die Schweizer Wirtschaft in der Spitzengruppe der Finanzplätze in diesem Bereich. Ähnliche Kodizes sind in anderen Ländern in Ausarbeitung. Auch das von der Europäischen Kommission 2011 publizierte «Grünbuch zum Europäischen Corporate Governance-Rahmen» widmet sich ausführlich diesen Fragen. Gemäss Meinrad Vetter, Stv. Leiter Wettbewerb & Regulatorisches bei economiesuisse, sollen die publizierten Richtlinien den ausländischen Entwicklungen einen pragmatischen, schweizerischen Ansatz gegenüberstellen.

Ein starkes Zeichen für eine zielführende Selbstregulierung
Die Richtlinien gehören zur Selbstregulierung, denen sich Institutionelle Investoren und Stimmrechtsberater freiwillig unterstellen können, wenn sie mit den darin enthaltenen Prinzipien grundsätzlich einverstanden sind. Bei einer Selbstunterstellung bleibt es aber möglich, von einzelnen Regeln abzuweichen (Grundsatz des «Comply or Explain»). Auch wenn es letztlich jedem einzelnen Institutionellen Investor überlassen sein wird, sich freiwillig den Richtlinien zu unterstellen, ist es für die Akzeptanz der Richtlinien wichtig, dass diese breit anerkannt und abgestützt sind. Die Herausgeber der Richtlinien sind überzeugt, dass die Anlegergemeinschaft die Relevanz der Richtlinien erkennt.


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