EJPD: Bundesrätin Karin Keller-Sutter festigt Migrations-Zusammenarbeit mit Bosnien-Herzegowina und Griechenland

 


20.10.2021, Bern - Vom 20. bis 22. Oktober besucht Bundesrätin Karin Keller-Sutter Bosnien-Herzegowina und Griechenland. Die Migration stellt diese Länder durch ihre jeweilige Lage auf beiden Seiten der EU- Aussengrenze vor anhaltende Herausforderungen. Mit den Arbeitsbesuchen bekräftigt die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) das Engagement der Schweiz bei deren Bewältigung. Das Migrationsmanagement steht auch im Zentrum von bilateralen Gesprächen mit Amtskollegen beider Länder. Die Reise bietet der Bundesrätin zudem Gelegenheit, von der Schweiz unterstützte Hilfsprojekte zu besuchen.

Auf der so genannten Westbalkanroute wird Bosnien-Herzegowina zunehmend als Transitland Richtung Westeuropa genutzt. Das Land ist stark auf internationale Unterstützung angewiesen, insbesondere bei der Bereitstellung von Unterkünften und Gesundheitsdiensten für tausende Migrantinnen und Migranten, die die Voraussetzungen für eine Einreise in die EU nicht erfüllen.

Keller-Sutter bekräftigt Schweizer Engagement Die Schweiz und Bosnien-Herzegowina unterhalten seit 2009 eine Migrationspartnerschaft. Seit 2017 hat die Schweiz mehrere Migrationsprojekte in Bosnien-Herzegowina mit rund 6,8 Millionen Franken unterstützt. Im Rahmen ihres Arbeitsbesuchs wird Bundesrätin Keller-Sutter ein Migrationszentrum in der Nähe von Sarajevo besuchen. Die Einrichtung für Familien, unbegleitete minderjährige Kinder und andere verletzliche Gruppen wird vom Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe unterstützt.

Die Migrationspartnerschaft mit Bosnien-Herzegowina und das Schweizer Engagement stehen auch im Zentrum der geplanten Ministertreffen. Die EJPD-Vorsteherin trifft in Sarajevo Sicherheitsminister Selmo Cikotic sowie Migrationsminister Miloš Lucic zu Gesprächen.

Anhaltende Herausforderungen für griechisches Asyl- und Migrationssystem Auch Griechenland ist für die Schweiz ein wichtiger Partner in der Migrations-Zusammenarbeit. Dank Reformen und internationaler Hilfe – auch aus der Schweiz – konnte Griechenland sein Asyl- und Aufnahmesystem sowie die prekären Aufnahmebedingungen auf den ägäischen Inseln verbessern.

Die künftige Zusammenarbeit – unter anderem im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags im Bereich Migration – steht im Zentrum der Gespräche mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Notis Mitarachi und dem Bürgerschutz-Minister Takis Theodorikakos. Die EJPD-Vorsteherin diskutiert mit ihren griechischen Amtskollegen auch über weiterhin bestehende Herausforderungen im griechischen Asylsystem sowie den Reformbedarf im europäischen Asyl- und Migrationssystem.

In Athen besucht Bundesrätin Karin Keller-Sutter zudem eine Einrichtung für unbegleitete minderjährige Mädchen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat deren Aufbau finanziell unterstützt. Insgesamt unterstützte die Schweiz seit 2014 Griechenland mit rund 12 Millionen Franken bei der Stärkung seiner Asyl- und Aufnahmestrukturen. Zum Abschluss der Reise macht sich die EJPD-Vorsteherin bei einem Besuch der Einrichtung Mavrovouni auf der griechischen Insel Lesbos ein Bild der Lage vor Ort. Die Schweiz hat dort mit einer Trinkwasserversorgung, medizinischer Ausrüstung zur Pandemiebekämpfung und weiteren Hilfsgütern humanitäre Hilfe geleistet.


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Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ist thematisch breit gefächert. Es befasst sich mit gesellschaftspolitischen Themen wie dem Zusammenleben von Menschen schweizerischer oder ausländischer Nationalität, Asylfragen, der Inneren Sicherheit oder Bekämpfung von Kriminalität.

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD (französisch Département fédéral de justice et police DFJP, italienisch Dipartimento federale di giustizia e polizia DFGP, rätoromanisch Departament federal da giustia e polizia DFGP) ist eines der sieben Departemente der Schweizer Landesregierung.

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