Nachrichten­agentur

Die im Bericht aufgeführten Kosten enthalten alle von der Armee entstandenen Aufwendungen im Jahr 2023. Die in der Staatsrechnung 2023 ausgewiesenen schuldenbremsenwirksamen Ausgaben der Armee belaufen sich auf rund 5920 Millionen Franken. Darunter fallen die Betriebs- und Investitionsausgaben (inkl. Rüstungsausgaben) sowie die Transferausgaben (z. B. Subventionskredite für die ausserdienstliche Ausbildung und Beiträge für das Schiesswesen) der Gruppe Verteidigung und des Bundesamts für Rüstung armasuisse. Zusätzlich fallen die verrechneten Leistungen anderer Bundesstellen zugunsten der Armee (140 Millionen Franken) und die nicht schuldenbremsenwirksamen Aufwände (1170 Millionen Franken) an, wovon die relevantesten Abschreibungen und Bewertungsänderungen der Gruppe Verteidigung und armasuisse sind. Damit belaufen sich die in der Staatsrechnung 2023 ausgewiesenen Ausgaben der Armee auf rund 7230 Millionen Franken.

Für die Gesamtkosten sind darüber hinaus die Ausgaben der öffentlichen Hand zu berücksichtigen, die zwar nicht direkt in der Armee anfallen, ihr jedoch thematisch zugeordnet werden können. Dazu gehören vor allem die Erwerbsersatzzahlungen (551 Millionen Franken) und die Auszahlungen der Militärversicherung (174 Millionen Franken). Alsdann erbringen die Kantone und Gemeinden Leistungen zugunsten der Armee (121 Millionen Franken), unter anderem mit der Durchführung der Orientierungstage oder dem Unterhalt militärisch genutzter Infrastrukturen. Zusammen mit weiteren öffentlichen Ausgaben (76 Millionen Franken) und den kalkulatorischen Kosten (158 Millionen Franken) betragen die betriebswirtschaftlichen Kosten der Armee insgesamt rund 8310 Millionen Franken.

Hinzu kommen schliesslich die geschätzten volkswirtschaftlichen Kosten der Armee, die sich hinreichend begründet quantifizieren lassen, wie die freiwilligen Lohnfortzahlungen der Arbeitgebenden (200 Millionen Franken).

Gesamthaft betragen die Ausgaben und die weiteren quantifizierbaren Kosten der Armee im Jahr 2023 somit 8510 Millionen Franken.

Vorgesehener Zielwert für Armeeausgaben noch nicht erreicht
Gemessen am BIP desselben Jahres liegt der Anteil der auf diese Weise bezifferten Gesamtkosten der Armee bei 1.06 Prozent. Damit ist die von Bundesrat und Parlament beschlossene schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben auf 1 Prozent des BIP allerdings nicht erfüllt. Diese Beschlüsse bezogen sich auf die schuldenbremsenwirksamen Ausgaben der Gruppe Verteidigung und des Bundesamts für Rüstung armasuisse – also auf den Zahlungsrahmen der Armee. Die nach dieser Definition abgegrenzten Ausgaben der Armee entsprachen im Jahr 2019 den in der Begründung der beiden Motionen genannten 0.67 Prozent des BIP.

Die heutige Definition der Armeeausgaben soll nicht geändert werden. International existiert denn auch keine allgemein anerkannte und standardisierte Berechnungsmethode zur Bestimmung der Verteidigungsausgaben. Internationale Think-Tanks, wie das «Stockholm International Peace Research Institute» oder das «International Institute for Strategic Studies» berücksichtigen bei ihren Vergleichsberechnungen ebenfalls nicht sämtliche öffentliche Ausgaben, die mit den Streitkräften direkt oder indirekt in Verbindung stehen.

Begrenzt verteidigungsfähige Armee
Im Bericht wird auch auf den Nutzen der Armee ein Blick geworfen. In allen vier untersuchten Szenarien ist die Armee zwar in der Lage, die zivilen Behörden über längere Zeit wirkungsvoll zu unterstützen. Hingegen kann sie mit der heutigen Ausrüstung das Land nur beschränkt gegen einen Angriff aus der Distanz oder gegen einen umfassenden militärischen Angriff verteidigen.

Dieses Resultat widerspiegelt die Ausrichtung der Armee nach dem Ende des Kalten Krieges. Aufgrund der günstigen sicherheitspolitischen Lage wurde der Fokus von der Verteidigung auf die subsidiäre Unterstützung der zivilen Behörden verlagert. Diese Konzentration auf die wahrscheinlichsten Einsätze erlaubte es, die Armee stark zu verkleinern und sie nicht mehr vollständig auszurüsten und zu bevorraten.

Aufgrund der sich verschlechterten sicherheitspolitischen Lage in Europa haben sich Bundesrat und Bundesversammlung dafür ausgesprochen, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee zu stärken und das Ausgabeniveau der Armeeausgaben bis im Jahr 2032 schrittweise auf 1 Prozent des BIP zu erhöhen.

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Beim VBS denken viele zunächst an Armee und Militär. Das Departement lässt sich aber nicht auf Fragen der Verteidigung beschränken, sondern ist breit gefächert. Zum VBS gehören auch die Bereiche Bevölkerungsschutz und Sport sowie der Nachrichtendienst des Bundes. Dazu kommt armasuisse, das Kompetenzzentrum des Bundes für die Beschaffung komplexer Technologie.

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  Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Firmenporträt)

 Artikel 'Bundesrat heisst Bericht zu den Kosten der Armee g...' auf Swiss-Press.com