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Am 4. Mai 2026 fand in Armenien der 8. Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) statt, unter dem Motto „Die Zukunft gestalten: Einheit und Stabilität in Europa“. In Jerewan trafen sich die Staats- und Regierungschefs von rund 50 Staaten.

Kein Friede ohne Gerechtigkeit

Weil Frieden nicht ohne Gerechtigkeit zu erreichen ist, erinnert Christian Solidarity International (CSI) die Teilnehmenden am EPC an den ungelösten Konflikt um Bergkarabach. Im September 2023 griff Aserbaidschan Bergkarabach nach einer neunmonatigen Belagerung an und vertrieb die dort lebenden Armenier. Der Internationale Gerichtshof hat entschieden, dass die Karabach-Armenier ein Recht auf Rückkehr in ihre angestammte Heimat haben. Im Oktober 2023 wurde im Europa-Parlament festgehalten, dass der Dialog mit "Vertretern der Armenier von Bergkarabach der einzige nachhaltige Weg nach vorn" sei.

Motion stösst ein Friedensforum an

Am 30. April schrieb CSI dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin, der die Schweizer Delegation am EPC anführt. CSI legt ihm nahe, das europäische Gipfeltreffen in Jerewan zu nutzen, um ein internationales Friedensforum für Bergkarabach zu erörtern. Diesen Auftrag hat der Bundesrat vom Parlament mit der Annahme der Motion 24.4259 im März 2025 erhalten.

CSI wendet sich an den Bundespräsidenten

Entsprechend ermutigte der internationale Präsident von CSI, John Eibner, den Bundespräsidenten, "die Motion auf die Tagesordnung des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Jerewan zu setzen". Damit würde der Bundesrat signalisieren, dass er der Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten hohe Priorität einräume. "Die Art und Weise, wie der Bundesrat im Hinblick auf die Schweizer Friedensinitiative handelt oder nicht handelt, wird Auswirkungen haben, die weit über das Schicksal der gewaltsam vertriebenen armenisch- christlichen Gemeinschaft von Bergkarabach hinausgehen", so schliesst John Eibner seinen Brief.

Karabach-Armenier im Bundeshaus

Am 30. April traf sich eine Delegation armenischer Führungskräfte aus Bergkarabach (Arzach) mit zwölf Schweizer Parlamentsmitgliedern im Bundeshaus zum Austausch. Ashot Danielyan, Präsident der Nationalversammlung von Arzach, bedankte sich ausdrücklich für die Schweizer Bestrebungen für ein Friedensforum. Die Karabach- Armenier seien bereit, daran teilzunehmen, um den schwelenden Konflikt um Bergkarabach durch Verhandlungen und nicht mit Gewalt zu lösen.

Hoffnung auf ein Friedensforum

Danielyan hatte sich anfangs Februar brieflich an Bundesrat Ignazio Cassis gewandt. Darin würdigte er den Beschluss des Schweizer Parlaments und drückte seine Hoffnung aus, dass die Motion bald umgesetzt werde, "um den vertriebenen Menschen von Bergkarabach eine sichere und würdevolle Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen". Ashot Danielyan unterstrich, dass die Karabach-Armenier weder die geopolitische Ordnung verändern noch den Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan untergraben wollen.

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