IGE: Elektronische Publikation im Patentbereich |
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28.05.2008, Ab 1. Juli 2008 werden Patente nicht mehr im Schweizerischen Patentblatt +pat+ veröffentlicht.
Die rechtswirksame Publikation von Erteilungen und Registeränderungen erfolgt ab diesem Zeitpunkt ausschliesslich elektronisch in der Schutzrechtsdatenbank des Instituts www.swissreg.ch.
Bitte beachten Sie, dass aus organisatorischen Gründen für die Umstellung im Juni und Juli 2008 die CH-Patente nur je einmal monatlich erteilt werden.
Die letzte Publikation in +pat+ erfolgt am 25. Juni 2008, die erste ausschliesslich elektronische Publikation der Erteilung nationaler Patente erfolgt in swissreg am 31. Juli 2008. Registeränderungen werden bereits ab 1. Juli 2008 lediglich in swissreg veröffentlicht.
Bitte beachten Sie, dass aus organisatorischen Gründen für die Umstellung im Juni und Juli 2008 die CH-Patente nur je einmal monatlich erteilt werden.
Die letzte Publikation in +pat+ erfolgt am 25. Juni 2008, die erste ausschliesslich elektronische Publikation der Erteilung nationaler Patente erfolgt in swissreg am 31. Juli 2008. Registeränderungen werden bereits ab 1. Juli 2008 lediglich in swissreg veröffentlicht.
Über Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum:
Beim Institut können Sie Erfindungen zum Patent anmelden, Marken registrieren lassen oder ein Design hinterlegen: Wir prüfen die nationalen Hinterlegungsgesuche, erteilen die Schutzrechte und führen die offiziellen Register in der Schweiz.
Wir sind zuständig für Fragen des Urheberrechts und beaufsichtigen die Verwertungsgesellschaften, beraten die Bundesbehörden in Fragen des Geistigen Eigentums und vertreten die Schweiz zu allen diesen Themen im Ausland.
Schliesslich recherchieren wir für Sie nach geschützten Marken, liefern Ihnen Informationen zu Patenten und Technologien und bieten Schulungen zum Geistigen Eigentum an.
Wir sind zuständig für Fragen des Urheberrechts und beaufsichtigen die Verwertungsgesellschaften, beraten die Bundesbehörden in Fragen des Geistigen Eigentums und vertreten die Schweiz zu allen diesen Themen im Ausland.
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