KTI: Innovationsförderung des Bundes darf nicht auseinanderdividiert werden |
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18.09.2008, Der Bundesrat will die Förderagentur für Innovation (KTI) im Rahmen der Teilrevision des Forschungsgesetzes aufteilen. Zwingende Gründe dafür nennt die Landesregierung auch in ihrer Antwort auf die parlamentarische Interpellation „KTI. Quo vadis?“ nicht.
Was zusammengehört, muss zusammen bleiben Die geplante Aufteilung der KTI muss unbedingt vermieden werden. Die grosse inhaltliche Verwandtschaft zwischen der KTI und den restlichen Innovationsförderungsaktivitäten des Bundes ist offensichtlich. Eine künstliche organisatorische Aufspaltung würde die Einheit der Materie verletzen und grosse Nachteile mit sich bringen:
Synergien, zum Beispiel beim Experten-Know-how, können nicht mehr optimal genutzt werden.
Schnittstellenprobleme und Reibungsverluste zwischen den einzelnen Teilen der Innovationsförderung sind unvermeidlich.
Die Bundesverwaltung gerät in Versuchung nur noch Prestigeprojekte zu realisieren, weil sie ihre Tätigkeiten neu ohne die erfolgreiche Projektförderung rechtfertigen muss.
Der Kampf um die Mittelzuweisung verhärtet sich. Der Projektförderung gehen Gelder verloren.
Als Organisationsform schlägt economiesuisse vor, dass eine Schweizer Innovationsstiftung geschaffen wird, wie es eine von Parlament und Bundesrat angenommene Motion bereits seit 2004 verlangt.
Der Wille des Parlaments muss beachtet werden In seinen Ausführungen zur parlamentarischen Interpellation „KTI. Quo vadis?“ bleibt der Bundesrat eine Antwort schuldig, weshalb er trotz der breiten Kritik an einer Aufteilung der Innovationsförderung festhält. economiesuisse fordert den Bundesrat deshalb auf, den Willen des Parlaments zu beachten und die KTI als Gesamtes in eine Schweizer Innovationsstiftung zu überführen.
Über Economiesuisse:
Insgesamt vertreten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnenmarktorientierte Betriebe: Im Dachverband economiesuisse sind sie alle vereint.
Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parlament. Es ist unsere Aufgabe, die für die Wirtschaft wichtigen politi schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch intensives Lobbying auf allen Stu fen des Gesetzgebungsprozesses zu engagieren. Dies geschieht durch Einsitznahme in Expertengruppen, Vorbereitung von Erlassen, Teilnahme an Vernehmlassungen, laufen de Beobachtung der Entscheide von Bundesrat und Parlament sowie der Beteiligung an Volksabstimmungen.
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