SECO: Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Indien bewilligt |
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05.11.2008, Bern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. November 2008 zwei Ausfuhrgesuche für die Lieferung von Kriegsmaterial nach Indien gutgeheissen und das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO ermächtigt, die entsprechenden Bewilligungen auszustellen.
Die durch den Bundesrat gutgeheissenen Ausfuhren umfassen 138 Sturmgewehre inklusive Zubehör im Wert von 386'000 Franken. Die Waffen sind für die Polizei der indischen Teilstaaten Jharkhand und Punjab bestimmt und sollen im Rahmen des VIP-Schutzes eingesetzt werden.
Im Dezember 2006 hatte sich der Bundesrat das letzte Mal mit einem Gesuch für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Indien befasst und den Export von 140 Sturmgewehren an die National Security Guard gutgeheissen.
Gemäss der Verordnung über das Kriegsmaterial ist bei der Bewilligung von Auslandsgeschäften auch die Haltung der Länder, die sich zusammen mit der Schweiz an internationalen Exportkontrollregimen beteiligen, zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Diese haben im Jahr 2006 Rüstungsexporte nach Indien in der Höhe von 961 Millionen Euro bewilligt.
Im Dezember 2006 hatte sich der Bundesrat das letzte Mal mit einem Gesuch für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Indien befasst und den Export von 140 Sturmgewehren an die National Security Guard gutgeheissen.
Gemäss der Verordnung über das Kriegsmaterial ist bei der Bewilligung von Auslandsgeschäften auch die Haltung der Länder, die sich zusammen mit der Schweiz an internationalen Exportkontrollregimen beteiligen, zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Diese haben im Jahr 2006 Rüstungsexporte nach Indien in der Höhe von 961 Millionen Euro bewilligt.
Über Staatssekretariat für Wirtschaft SECO:
Das SECO ist das Kompetenzzentrum des Bundes für alle Kernfragen der Wirtschaftspolitik. Sein Ziel ist es, für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu sorgen. Dafür schafft es die nötigen ordnungs- und wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen.
Arbeitgebende und Arbeitnehmende sollen von einer wachstumsorientierten Politik, vom Abbau von Handelshemmnissen und von der Senkung der hohen Preise in der Schweiz profitieren.
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