Economiesuisse: Bundesrat verabschiedet Botschaft "Swissness" |
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20.11.2009, Anlässlich seiner Sitzung vom 18. November hat der Bundesrat die Botschaft zum Gesetz gebungsprojekt “Swissness“ verabschiedet. Die Vorlage soll den Schutz der Herkunfts bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes auf nationaler Ebene stärken und den Missbrauch verstärkt bekämpfen. economiesuisse begrüsst die verschärften Regelungen gegen den Missbrauch im Ausland und auch diejenigen zur Verwendung des Schweizerkreuzes. Den Bedürfnisses der unterschiedlichen Branchen muss jedoch genügend Rechnung getragen werden.
Die Revision des Markenschutzgesetzes hat die Stärkung und den Schutz der Herkunftsbezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes zum Ziel. Ferner soll damit die Grundlage zur langfristigen Erhaltung des Werts der „Marke Schweiz“ gelegt werden. Die Definition von präziseren Kriterien soll ferner zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit in diesem Bereich führen. Darüber hinaus will die Vorlage die Instrumente zur Missbrauchsbekämpfung in der Schweiz wie auch im Ausland stärken.
Die Schweizer Wirtschaft unterstützt das Ziel der Vorlage: Nämlich den Schutz der Herkunftsangabe „Schweiz“, des Schweizerkreuzes und auch die Verbesserung der Instrumente gegen den Missbrauch. Den Eigenheiten der unterschiedlichen Branchen und dem Bedürfnis nach Flexibilität muss jedoch Rechnung getragen werden.
economiesuisse begrüsst die vorgesehenen Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung sowie die neuen Regelungen zur Verwendung des Schweizerkreuzes. Bei der Verwendung der Herkunftsangabe „Schweiz“ ist die Flexibilität der einzelnen Branchen beizubehalten. Weiter ist auf eine einfache und pragmatische Umsetzung zu achten und eine Überregulierung zu vermeiden.
Die Schweizer Wirtschaft unterstützt das Ziel der Vorlage: Nämlich den Schutz der Herkunftsangabe „Schweiz“, des Schweizerkreuzes und auch die Verbesserung der Instrumente gegen den Missbrauch. Den Eigenheiten der unterschiedlichen Branchen und dem Bedürfnis nach Flexibilität muss jedoch Rechnung getragen werden.
economiesuisse begrüsst die vorgesehenen Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung sowie die neuen Regelungen zur Verwendung des Schweizerkreuzes. Bei der Verwendung der Herkunftsangabe „Schweiz“ ist die Flexibilität der einzelnen Branchen beizubehalten. Weiter ist auf eine einfache und pragmatische Umsetzung zu achten und eine Überregulierung zu vermeiden.
Über Economiesuisse:
Economiesuisse vertritt die Interessen der Wirtschaft im politischen Prozess und setzt sich für optimale Rahmenbedingungen ein. Zu unseren Mitgliedern zählen100 Branchenverbände, 20 kantonale Handelskammern sowie einige Einzelunternehmen.
Insgesamt vertreten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnenmarktorientierte Betriebe: Im Dachverband economiesuisse sind sie alle vereint.
Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parlament. Es ist unsere Aufgabe, die für die Wirtschaft wichtigen politi schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch intensives Lobbying auf allen Stu fen des Gesetzgebungsprozesses zu engagieren. Dies geschieht durch Einsitznahme in Expertengruppen, Vorbereitung von Erlassen, Teilnahme an Vernehmlassungen, laufen de Beobachtung der Entscheide von Bundesrat und Parlament sowie der Beteiligung an Volksabstimmungen.
Insgesamt vertreten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnenmarktorientierte Betriebe: Im Dachverband economiesuisse sind sie alle vereint.
Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parlament. Es ist unsere Aufgabe, die für die Wirtschaft wichtigen politi schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch intensives Lobbying auf allen Stu fen des Gesetzgebungsprozesses zu engagieren. Dies geschieht durch Einsitznahme in Expertengruppen, Vorbereitung von Erlassen, Teilnahme an Vernehmlassungen, laufen de Beobachtung der Entscheide von Bundesrat und Parlament sowie der Beteiligung an Volksabstimmungen.
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